Allgemeine Geschäftsbedingungen

1Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Überlassung digitaler Produkte zwischen Meisterblatt, Inhaber Fabian Brüdgam, Berliner Straße 4, 21465 Reinbek — nachfolgend „Anbieter" — und dem Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die dauerhafte Überlassung einer digitalen Kalkulationsdatei im Format .xlsx nebst Musterdatei, Kurzanleitung und Lizenzbedingungen zum Download.

(2) Die in der Datei hinterlegten Material- und Zeitwerte sind Erfahrungswerte und dienen als Ausgangspunkt für die eigene Kalkulation des Kunden. Sie stellen keine Preisempfehlung, keine Kalkulationsberatung und keine Zusicherung einer bestimmten Marge dar. Der Kunde ist verpflichtet, sie vor Verwendung an seine eigenen Einkaufspreise, Zeitwerte und Marktverhältnisse anzupassen.

(3) Nicht geschuldet sind Installation, Einrichtung, Schulung, die Erstellung individueller Kalkulationen sowie betriebsspezifische Anpassungen der Datei.

(4) Die Datei setzt eine funktionsfähige Tabellenkalkulation voraus. Systemvoraussetzung ist Microsoft Excel ab Version 2016 oder Microsoft 365. Für die Lauffähigkeit in anderen Programmen wird keine Gewähr übernommen.

3Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Annahmeerklärung des Anbieters oder mit der Bereitstellung des Downloads zustande.

(3) Erfolgt die Bestellung über die Digistore24 GmbH, kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Digistore24 zustande. Insoweit gelten die Geschäftsbedingungen von Digistore24. Die Nutzungsrechte an der Datei richten sich auch in diesem Fall nach Ziffer 5 dieser Bedingungen und nach der beiliegenden Lizenz.

4Preise, Zahlung und Lieferung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Umsatzsteuer wird nicht erhoben und daher nicht ausgewiesen.

(1a) Erfolgt die Bestellung über die Digistore24 GmbH als Wiederverkäufer, richtet sich die umsatzsteuerliche Behandlung gegenüber dem Kunden nach den Bedingungen und der Rechnungsstellung von Digistore24.

(2) Die Vergütung ist ohne Abzug sofort mit Vertragsschluss fällig. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt.

(3) Die Lieferung erfolgt digital als Download. Der Kunde erhält nach vollständigem Zahlungseingang einen Zugang zum Download sowie eine Bestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse. Ein Versand auf Datenträgern erfolgt nicht.

(4) Der Download-Zugang bleibt für mindestens zwölf Monate ab Kauf abrufbar. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang darüber hinaus offenzuhalten, ist dazu aber nicht verpflichtet. Der Kunde ist gehalten, die heruntergeladenen Dateien unverzüglich zu sichern.

5Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes Recht zur Nutzung der Datei in einem Betrieb. Innerhalb dieses Betriebs darf die Datei von beliebig vielen Mitarbeitern genutzt und beliebig oft kopiert werden.

(2) Der Kunde darf die Datei für den eigenen Bedarf anpassen, insbesondere Leistungskatalog, Preise, Zeitwerte, Texte und Gestaltung ändern, und die damit erstellten Angebote uneingeschränkt an seine eigenen Kunden weitergeben.

(3) Nicht gestattet sind ohne vorherige Zustimmung in Textform:

• Weitergabe, Verkauf, Vermietung, Verleih oder Veröffentlichung der Datei selbst, auch unentgeltlich
• Nutzung in mehreren rechtlich selbstständigen Betrieben
• Entfernen oder Verändern der Lizenz- und Herkunftsangaben
• Weiterverkauf als eigenes oder verändertes Produkt
• öffentliches Zugänglichmachen, insbesondere zum Download im Internet

(4) Bei einem Verstoß gegen Absatz 3 ist der Anbieter berechtigt, das Nutzungsrecht fristlos zu widerrufen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

6Updates und Support

(1) Fehlerkorrekturen und Verbesserungen innerhalb derselben Hauptversion werden für 24 Monate ab Kauf unentgeltlich bereitgestellt und an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse versandt. Ein Anspruch auf Weiterentwicklung, auf bestimmte Funktionen oder auf den Wechsel in eine neue Hauptversion besteht nicht.

(2) Der Anbieter leistet Unterstützung per E-Mail zu Einrichtung und Bedienung der Datei, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Ein bestimmtes Reaktionszeitfenster wird nicht geschuldet.

7Kein Widerrufsrecht

Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet, besteht kein Widerrufsrecht. Die Vorschriften über Verbraucherverträge, insbesondere §§ 312 ff. BGB, finden keine Anwendung.

8Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Rechte bei Mängeln.

(2) Der Kunde hat die Datei unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen; § 377 HGB bleibt unberührt.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Kein Mangel liegt vor, wenn eine Abweichung darauf beruht, dass der Kunde die Datei verändert, den Blattschutz aufgehoben, Zeilen eingefügt oder gelöscht oder Werte außerhalb der vorgesehenen Eingabefelder eingetragen hat.

9Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Angemessenheit oder Auskömmlichkeit der vom Kunden abgegebenen Angebote. Die Kalkulation und die Prüfung der Ergebnisse liegen allein im Verantwortungsbereich des Kunden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, für nicht auskömmlich kalkulierte Aufträge und für mittelbare Schäden ist im Rahmen von Absatz 2 ausgeschlossen.

(4) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

(5) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in Reinbek. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform.

(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.