Nutzungs- und Lizenz­bedingungen

1Geltungsbereich und Verhältnis zu Digistore24

(1) Diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten für die Nutzung der von Meisterblatt, Inhaber Fabian Brüdgam, Berliner Straße 4, 21465 Reinbek („Anbieter“), bereitgestellten digitalen Kalkulationsdateien und sonstigen Softwareprodukte („Software“).

(2) Die Software wird ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB zur Nutzung im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit angeboten.

(3) Der Erwerb der Software erfolgt über die Digistore24 GmbH, Hildesheim. Der Kaufvertrag über das Produkt kommt zwischen dem Kunden und Digistore24 zustande; insoweit gelten die Geschäftsbedingungen von Digistore24. Diese Bedingungen regeln dagegen das Verhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer hinsichtlich der Nutzung der Software und etwaiger unmittelbar vom Anbieter erbrachter Leistungen.

(4) Soweit zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kein gesonderter Vertrag zustande kommt, beschreiben diese Bedingungen den Umfang des Nutzungsrechts, das mit dem Erwerb der Software eingeräumt wird.

(5) Für die kostenlose Testversion gelten diese Bedingungen entsprechend. Die Testversion darf ausschließlich zum Ausprobieren genutzt werden; mit ihr erstellte Angebote sind als Testversion gekennzeichnet und nicht für den Versand an Kunden bestimmt.

(6) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

2Zweck der Software und Eigenverantwortung des Nutzers

(1) Die Software dient als Hilfsmittel zur betrieblichen Kalkulation. Sie verarbeitet die vom Nutzer eingegebenen Daten sowie gegebenenfalls enthaltene Ausgangs-, Beispiel- oder Erfahrungswerte nach der vorgesehenen Berechnungslogik.

(2) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, insbesondere Preise, Löhne, Arbeitszeiten, Zuschläge, Gemeinkosten und sonstige Eingabewerte auf ihre Richtigkeit und Eignung für seinen Betrieb zu prüfen und erforderlichenfalls anzupassen.

(3) Enthaltene Beispiel-, Ausgangs- oder Erfahrungswerte stellen keine Empfehlung für den konkreten Betrieb des Nutzers dar.

(4) Die Software ersetzt keine individuelle betriebswirtschaftliche, steuerliche oder rechtliche Beratung. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Garantie dafür, dass ein mit Hilfe der Software ermittelter Preis wirtschaftlich auskömmlich, marktgerecht oder am Markt durchsetzbar ist oder mit einem Auftrag ein bestimmter Gewinn erzielt wird.

(5) Vor der Verwendung eines Berechnungsergebnisses für ein verbindliches Kundenangebot hat der Nutzer das Ergebnis auf Plausibilität und die zugrunde gelegten Eingabewerte auf Richtigkeit zu prüfen.

3Nutzungsrecht

(1) Mit dem rechtmäßigen Erwerb erhält der Nutzer ein einfaches, zeitlich unbefristetes und nicht übertragbares Recht, die Software nach Maßgabe dieser Bedingungen für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Zur Software gehören die Arbeitsdatei mit Formeln und Blattaufbau, der Leistungskatalog mit Material- und Zeitwerten, die Musterdatei, Texte, Gestaltung und Anleitung.

(2) Die Lizenz gilt für die natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, für die das Produkt erworben wurde. Sie umfasst die Nutzung durch deren Mitarbeiter und Betriebsstätten.

(3) Rechtlich selbständige verbundene Unternehmen, Schwester-, Tochter- oder Muttergesellschaften werden von der Lizenz nicht erfasst.

(4) Der Nutzer darf die Software innerhalb seines Unternehmens vervielfältigen, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung oder zur Datensicherung erforderlich ist.

(5) Die mit der Software erstellten Angebote, Kalkulationen und Ausdrucke darf der Nutzer uneingeschränkt verwenden und an seine eigenen Kunden weitergeben.

(6) Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe der Software an Dritte, Unterlizenzierung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung, der Weiterverkauf von Kopien oder die Verwendung der Datei zur Erstellung eines konkurrierenden Produkts.

(7) Die bestimmungsgemäße Eingabe und Anpassung von Daten ist zulässig, insbesondere das Ändern und Erweitern von Leistungskatalog, Preisen, Zeitwerten und Texten. Weitergehende Eingriffe in geschützte Bestandteile, Formeln oder Schutzmechanismen sind nur mit Zustimmung des Anbieters zulässig, soweit nicht zwingende gesetzliche Rechte entgegenstehen.

(8) Wird der über Digistore24 geschlossene Erwerbsvertrag wirksam rückabgewickelt, endet auch das aufgrund dieses Erwerbs eingeräumte Nutzungsrecht. Der Nutzer hat vorhandene Kopien der Software dann zu löschen.

4Technische Voraussetzungen, Updates und Support

(1) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die in der Produktbeschreibung genannten technischen Voraussetzungen bereitzuhalten, derzeit Microsoft Excel ab Version 2016 oder Microsoft 365. Für die Lauffähigkeit in anderen Programmen wird keine Gewähr übernommen.

(2) Fehlerkorrekturen und Verbesserungen innerhalb derselben Hauptversion stellt der Anbieter für 24 Monate ab Kauf unentgeltlich bereit und sendet sie an die E-Mail-Adresse, die bei der Bestellung angegeben wurde.

(3) Der Anbieter unterstützt per E-Mail bei Einrichtung und Bedienung, in der Regel innerhalb von fünf Werktagen; ein bestimmtes Reaktionszeitfenster wird nicht geschuldet.

(4) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zugesagt wird, besteht kein Anspruch auf die Entwicklung neuer Funktionen, auf den Wechsel in eine neue Hauptversion oder auf die dauerhafte Anpassung der Software an zukünftige Versionen fremder Programme oder Betriebssysteme.

5Verantwortung bei Änderungen und fehlerhaften Eingaben

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, soweit diese darauf beruhen, dass der Nutzer

• unrichtige oder unvollständige Daten eingegeben hat,
• bereitgestellte Ausgangs- oder Erfahrungswerte ungeprüft übernommen hat,
• die Software entgegen der Produktbeschreibung verwendet hat,
• Berechnungsformeln oder andere für die Funktion maßgebliche Bestandteile selbst verändert hat oder
• ein erkennbar unplausibles Ergebnis ungeprüft verwendet hat,

und der betreffende Umstand nicht vom Anbieter zu vertreten ist.

6Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei arglistig verschwiegenen Mängeln,
• nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften sowie
• soweit der Anbieter ausdrücklich eine Garantie übernommen hat.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) In den Fällen des Absatzes 2 ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

7Beendigung des Nutzungsrechts bei Lizenzverstößen

(1) Bei einer erheblichen Verletzung der in Ziffer 3 geregelten Nutzungsbeschränkungen kann der Anbieter das Nutzungsrecht aus wichtigem Grund beenden.

(2) Soweit der Verstoß seiner Art nach behoben werden kann, setzt die Beendigung grundsätzlich voraus, dass der Nutzer zuvor erfolglos unter angemessener Fristsetzung zur Abhilfe aufgefordert wurde. Einer vorherigen Fristsetzung bedarf es insbesondere bei vorsätzlicher unbefugter Weitergabe, Veröffentlichung oder Veräußerung der Software nicht.

8Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Bedingungen.

(3) Kaufvertragliche Rechte des Nutzers gegenüber Digistore24 werden durch diese Nutzungs- und Lizenzbedingungen nicht eingeschränkt.

(4) Diese Bedingungen sind jederzeit unter meisterblatt.de/Lizenzbedingungen.html abrufbar und können dort gespeichert und ausgedruckt werden.